Wie umgehen mit demokratiefeindlichen Parteien? - ADFC Böblingen-Sindelfingen

Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club Ortsgruppe Böblingen-Sindelfingen e. V.

Wie umgehen mit demokratiefeindlichen Parteien?

Mit den „Empfehlungen für ADFC-Gliederungen im Umgang mit demokratiefeindlichen Parteien" werden konkrete Situationen und Handlungsempfehlungen für ADFC-Gliederungen vorgestellt.

Die AfD und der Umgang mit ihr und anderen demokratiefeindlichen Parteien stellt viele Aktive und den ADFC vor neue Herausforderungen. Aus den Gliederungen habt Ihr Fragen dazu an den Bundesverband gestellt und Unterstützung erbeten.
Die Organe des ADFC haben sich mit den Herausforderungen beschäftigt. Auf dem Bund-Länder-Rat (BLR) im September 2023 wurde eine informelle AG eingerichtet, die Handlungsempfehlungen im Umgang mit der AfD erarbeitet hat. Diese wurden auf dem BLR im März 2024 begrüßt und durch die dort eingesetzte AG „Umgang mit rechtsextremistischen Parteien“ konkretisiert. Der Bundesvorstand hat die Handlungsempfehlungen einstimmig beschlossen.
Den ehrenamtlich Aktiven aus dem Bund-Länder-Rat, den Landesverbänden und dem Bundesvorstand gebührt großer Dank für die Erarbeitung an diesem Dokument.
Mit den „Empfehlungen für ADFC-Gliederungen im Umgang mit demokratiefeindlichen Parteien“ werden konkrete Situationen und Handlungsempfehlungen für ADFC-Gliederungen vorgestellt. Wir verstehen sie als offene Liste, die verbandsintern weiterentwickelt wird.
Zusätzlich hier ein Dokument zu den rechtlichen Grundlagen im Umgang mit demokratiefeindlichen Parteien, um konkrete Fragen aus den Gliederungen zu beantworten:

  • Dürfen ADFC-Gliederungen zu Demonstrationen aufrufen, Kundgebungen veranstalten, wo liegen die Grenzen?
  • Müssen Vertreter*innen aller politischen Parteien zu ADFC-Veranstaltungen eingeladen werden?
  • Muss der ADFC jedes Mitglied aufnehmen?

Das Papier informiert die ADFC-Gliederungen über den rechtlichen Rahmen, in dem Ehrenamtliche aktiv sein können. Die „Handlungsempfehlungen“ sollen mögliche Handlungsoptionen zeigen und empfehlen. Sie sind nicht bindend.

Das Papier wurde von der AG ergänzt um das Thema Vorstandsarbeit (2/2025). 
Rückmeldungen, Fragen und Anregungen nimmt unsere Politische Bundesgeschäftsführerin Dr. Caroline Lodemann unter engagement [at] adfc.de  entgegen.

Bundesvorstand und BLR-Vorsitz


Info über Anbieter von Workshops und Seminaren bzw. Infomaterial zum Thema:

Die Auswahl stellt keinen Anspruch auf Vollständigkeit dar. Für die Inhalte ihrer Fortbildungen sind allein die jeweiligen Organisationen verantwortlich.

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