Virtuelle und hybride Mitgliederversammlungen

Bisher war es jedoch nur dann möglich, virtuelle oder hybride Mitgliederversammlungen durchzuführen, wenn die Vereinssatzung dies ausdrücklich ermöglichte. Während der Hochzeit der Pandemie ermöglichte eine Ausnahmegenehmigung virtuelle Mitgliederversammlungen, diese ist jedoch zum 31.08.2022 ausgelaufen.

Neue Rechtslage

Im Februar 2023 hat der Bundestag in § 32 des Bürgerlichen Gesetzbuchs eine neue gesetzliche Grundlage geschaffen.

Es gibt jetzt zwei mögliche Verfahren, wenn die Satzung keine speziellen Regelungen trifft:

1. Eine hybride MV ist jederzeit möglich. Darüber entscheidet der Vorstand. Ist nicht der Vorstand für die Einladung zur Mitgliederversammlung zuständig, sondern ein anderes Organ, so ist auch dieses Organ zur Einladung zu einer virtuellen oder hybriden Mitgliederversammlung berechtigt
2. Für rein virtuelle Versammlungen ist zunächst ein Beschluss der Mitgliederversammlung erforderlich. Dieser Beschluss kann allgemein für alle Mitgliederversammlungen oder konkret nur für die nächste Versammlung getroffen werden.

Was ist noch neu?

Die Teilnahme und Ausübung von Mitgliedsrechten kann per Videokonferenztechnik, Chat, Telefonkonferenzen oder auch E-Mail geschehen. Ist nicht der Vorstand für die Einladung zur Mitgliederversammlung zuständig, sondern ein anderes Organ, so ist auch dieses Organ zur Einladung zu einer virtuellen oder hybriden Mitgliederversammlung berechtigt.

Satzungsregelung weiterhin sinnvoll

Trotz der gesetzlichen Regelung ist es auch künftig sinnvoll, in der Satzung virtuelle und hybride Mitgliederversammlungen zu regeln, insbesondere falls diese häufiger stattfinden sollen. Damit werden sichtbare Regelungen geschaffen, auf die sich alle Mitglieder einstellen können, und es gibt eindeutigen Rahmen für die Durchführung.

Anleitung virtuelle Mitgliederversammlung

Die Anleitung findest du in der Medien-Box.

Kontakt

Johanna Drescher, Referentin Verband: johanna.drescher@adfc.de